Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Geltungsbereich und Vertragspartner
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge über die Lieferung von Waren, die Sie mit uns schließen: TEXPA GmbH – Texpa Gartendesign Mittelweg 9, 97633 Saal a.d. Saale Geschäftsführer: Amy Qianyun Li, Matthias Mantel Amtsgericht Schweinfurt, HRB 8933 Telefon +49 (0) 9762 79-205, E-Mail gartendesign@texpa.net Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 BGB). Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§ 14 BGB). Abweichende Bedingungen des Kunden erkennen wir nicht an, es sei denn, wir haben ihrer Geltung ausdrücklich in Textform zugestimmt.
§ 2 Vertragsschluss
Die Darstellung der Produkte auf dieser Website, im Katalog und im Konfigurator ist kein bindendes Angebot, sondern eine unverbindliche Einladung an Sie, eine Anfrage zu stellen. Die dort angezeigten Preise sind Festpreise einschließlich der gesetzlichen Umsatzsteuer, zuzüglich Versandkosten. Mit dem Absenden des Anfrage- oder Konfiguratorformulars geben Sie noch keine verbindliche Bestellung ab und gehen keine Zahlungsverpflichtung ein. Wir prüfen Ihre Anfrage und senden Ihnen ein Angebot in Textform, in der Regel per E-Mail. Der Vertrag kommt zustande, wenn Sie unser Angebot annehmen, etwa durch eine Bestätigung in Textform. Den Vertragsschluss bestätigen wir Ihnen anschließend in Textform. Den Vertragstext speichern wir. Sie erhalten alle Vertragsdaten mit dem Angebot und der Auftragsbestätigung in Textform. Die Vertragssprache ist Deutsch.
§ 3 Preise und Versandkosten
Alle gegenüber Verbrauchern genannten Preise verstehen sich einschließlich der gesetzlichen Umsatzsteuer. Die auf der Website, im Katalog und im Konfigurator genannten Preise sind Festpreise. Für Maß- und Sonderanfertigungen nennen wir den Preis erst im Angebot. Verbindlich ist ausschließlich der Preis in unserem Angebot. Versandkosten sind in den Preisen nicht enthalten. Wir weisen sie im Angebot gesondert und in konkreter Höhe aus, bevor Sie eine verbindliche Erklärung abgeben. Bei Selbstabholung fallen keine Versandkosten an. Einzelheiten finden Sie unter Versand und Zahlung. Gegenüber Unternehmern können wir Preise im Angebot netto zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer ausweisen. Maßgeblich ist die Darstellung im Angebot.
§ 4 Zahlung
Die Zahlung erfolgt per Rechnung. Die Rechnung ist ohne Abzug innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum fällig, sofern im Angebot nichts anderes vereinbart ist. Bei Maß- und Sonderanfertigungen mit einem Auftragswert ab 1.000 EUR brutto leisten Sie eine Anzahlung von 50 % des Bruttoauftragswerts. Sie wird mit Vertragsschluss fällig und ist innerhalb von 14 Tagen zu zahlen; wir beginnen mit der Fertigung nach Eingang der Anzahlung. Grund für die Anzahlung ist, dass Sonderanfertigungen eigens für Sie hergestellt werden und für uns anderweitig nicht verwertbar sind. Die Anzahlung wird auf den Gesamtpreis angerechnet; der Restbetrag ist innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum fällig. Bei Standardprodukten in den auf dieser Website angegebenen Größen verlangen wir keine Anzahlung. Eine solche Vereinbarung treffen wir ausdrücklich im Angebot. Geraten Sie in Zahlungsverzug, sind wir berechtigt, Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe zu verlangen. Die Geltendmachung eines weitergehenden Verzugsschadens bleibt vorbehalten. Ein Recht zur Aufrechnung steht Ihnen nur zu, wenn Ihre Gegenforderung rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von uns anerkannt ist oder wenn sie in einem engen Zusammenhang mit unserer Forderung steht. Ein Zurückbehaltungsrecht können Sie nur aus demselben Vertragsverhältnis geltend machen. Ihre gesetzlichen Rechte als Verbraucher bleiben unberührt.
§ 5 Lieferung und Lieferzeit
Wir liefern innerhalb Deutschlands per Paketdienst oder Spedition. Lieferungen in andere Länder sind auf Anfrage möglich. Die Fertigungs- und Lieferzeit beträgt in der Regel ca. 3 bis 4 Wochen, bei Mähkanten ca. 1 bis 2 Wochen, bei vorgerosteter Ausführung maximal 5 Wochen. Sie beginnt bei Standardprodukten mit Vertragsschluss, bei Maß- und Sonderanfertigungen mit Ihrer Freigabe der Fertigungszeichnung, frühestens jedoch mit Eingang einer vereinbarten Anzahlung. Verbindlich ist der im Angebot genannte Termin; Angaben auf der Website sind unverbindliche Richtwerte. Ist ein Material vorübergehend nicht verfügbar oder verzögert sich die Fertigung, informieren wir Sie unverzüglich und nennen Ihnen den neuen voraussichtlichen Termin. Unsere Leistung umfasst die Fertigung und die Lieferung. Das Aufstellen, Eingraben, Verankern oder Montieren der Ware vor Ort schulden wir nicht.
§ 5a Höhere Gewalt, Teillieferungen und Annahmeverzug
Ereignisse höherer Gewalt, die uns die Lieferung wesentlich erschweren oder unmöglich machen, berechtigen uns, die Lieferung um die Dauer der Behinderung zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben. Dazu zählen insbesondere Naturereignisse, Streik, Aussperrung, behördliche Maßnahmen, Energie- und Rohstoffmangel sowie Störungen der Lieferkette, die wir nicht zu vertreten haben. Wir informieren Sie unverzüglich und nennen Ihnen einen neuen voraussichtlichen Termin. Dauert die Behinderung länger als zwei Monate an, können beide Seiten vom Vertrag zurücktreten. Bereits geleistete Zahlungen erstatten wir in diesem Fall unverzüglich. Teillieferungen sind zulässig, soweit sie für Sie zumutbar sind und Ihnen dadurch keine zusätzlichen Kosten entstehen. Nehmen Sie die Ware nicht zum vereinbarten Termin ab, können wir sie nach angemessener Fristsetzung auf Ihre Kosten und Gefahr einlagern. Die tatsächlich entstandenen Kosten weisen wir Ihnen nach. Ihre gesetzlichen Rechte als Verbraucher bleiben unberührt.
§ 6 Selbstabholung
Sie können Ihre Bestellung nach vorheriger Absprache bei uns in Saal a.d. Saale abholen. Wir melden uns, sobald die Ware abholbereit ist. Bitte bringen Sie ein geeignetes Fahrzeug und, je nach Größe des Stücks, eine zweite Person zum Tragen mit.
§ 7 Gefahrübergang
Sind Sie Verbraucher, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Übergabe an Sie über, auch beim Versendungskauf. Sind Sie Unternehmer, geht die Gefahr mit der Übergabe an den Spediteur, Frachtführer oder die sonst zur Ausführung der Versendung bestimmte Person über. Transportschäden melden Sie uns bitte möglichst zeitnah und, soweit möglich, mit Fotos. Das hilft uns bei der Abwicklung gegenüber dem Transportunternehmen. Ihre gesetzlichen Rechte werden dadurch nicht eingeschränkt.
§ 8 Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.
§ 8a Verpackungen
Transportverpackungen, die bei einer Lieferung an Unternehmer anfallen, nehmen wir nach § 15 VerpackG auf Wunsch am Ort der Übergabe oder in unserem Werk in Saal a.d. Saale unentgeltlich zurück. Bitte sprechen Sie uns dazu kurz an. Für Verpackungen, die bei privaten Endverbrauchern anfallen, beteiligen wir uns an einem dualen System.
§ 9 Maß- und Sonderanfertigungen
Fertigen wir nach Ihren Maßen, Zeichnungen, Skizzen oder Motiven, sind Sie dafür verantwortlich, dass die übermittelten Angaben richtig und vollständig sind. Sie sichern zu, dass Sie über die erforderlichen Rechte an übermittelten Motiven, Logos, Schriftzügen oder sonstigen Vorlagen verfügen. Sie stellen uns insoweit von Ansprüchen Dritter frei. Bei größeren Sonderanfertigungen legen wir Ihnen vor Fertigungsbeginn eine Zeichnung zur Freigabe vor. Nach Ihrer Freigabe fertigen wir entsprechend dieser Zeichnung. Fertigungsbedingt sind geringfügige Maßabweichungen möglich. Bei Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch Sie maßgeblich ist, besteht nach § 312g Abs. 2 Nr. 1 BGB kein Widerrufsrecht. Das betrifft Maß- und Sonderanfertigungen sowie Sichtschutz mit einem von Ihnen gelieferten oder individuell gestalteten Motiv. Bei unseren Standardprodukten in den auf dieser Website angegebenen Größen besteht das Widerrufsrecht auch dann, wenn wir diese erst nach Ihrer Bestellung fertigen. Einzelheiten finden Sie in unserer Widerrufsbelehrung.
§ 10 Beschaffenheit von Cortenstahl
Cortenstahl ist ein wetterfester Baustahl. Seine Schutzwirkung beruht auf einer Rostschicht, die sich im Freien natürlich bildet. Die folgenden Eigenschaften sind materialtypisch und stellen keinen Mangel dar: Die Oberfläche verändert sich über Monate und Jahre in Farbe und Struktur. Jedes Stück entwickelt dabei eine eigene Färbung. In der Anfangszeit kann Regenwasser Rostpartikel abspülen und angrenzende helle Flächen wie Pflaster, Beton, Naturstein oder Holz dauerhaft verfärben. Wählen Sie den Standort entsprechend. Farb- und Strukturunterschiede zwischen einzelnen Bauteilen, zwischen Fertigungschargen sowie gegenüber Abbildungen auf dieser Website sind möglich. Walzspuren, Schnittkanten und sichtbare Schweißnähte sind fertigungstypisch. Naturbelassene Ware liefern wir ohne ausgebildete Patina; sie entsteht erst bei Ihnen. Vorgerostete Ware liefern wir mit angerosteter Oberfläche, die sich im Freien weiter verändert.
§ 11 Mängelhaftung
Es gilt das gesetzliche Mängelhaftungsrecht. Sind Sie Unternehmer, beträgt die Verjährungsfrist für Mängelansprüche ein Jahr ab Ablieferung. Als Kaufmann haben Sie die Ware unverzüglich nach Ablieferung zu untersuchen und offene Mängel unverzüglich zu rügen (§ 377 HGB). Unberührt bleiben die gesetzlichen Fristen bei arglistigem Verschweigen eines Mangels, bei Übernahme einer Garantie sowie bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Unberührt bleiben ferner Ihre Rückgriffsansprüche nach §§ 445a, 478 BGB, wenn Sie die Ware an einen Verbraucher weiterveräußert oder für einen Verbraucher verwendet haben; insoweit gelten die gesetzlichen Verjährungsfristen. Sind Sie Verbraucher, gilt die gesetzliche Verjährungsfrist von zwei Jahren ab Ablieferung der Ware. Die in § 10 beschriebenen materialtypischen Eigenschaften sind kein Mangel.
§ 12 Haftung
Wir haften unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, bei der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, nach dem Produkthaftungsgesetz sowie im Umfang einer von uns übernommenen Garantie. Bei einfacher Fahrlässigkeit haften wir nur bei der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht. Wesentlich ist eine Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie regelmäßig vertrauen dürfen. In diesem Fall ist unsere Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Im Übrigen ist unsere Haftung ausgeschlossen.
§ 12a Datenschutz
Welche personenbezogenen Daten wir zu welchem Zweck verarbeiten, wie lange wir sie speichern und welche Rechte Ihnen zustehen, erfahren Sie in unserer Datenschutzerklärung.
§ 13 Widerrufsrecht
Verbrauchern steht ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Die Einzelheiten, die Ausnahmen und das Muster-Widerrufsformular finden Sie in unserer Widerrufsbelehrung.
§ 14 Verbraucherstreitbeilegung
Wir sind nicht bereit und nicht verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
§ 15 Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Sind Sie Verbraucher, gilt diese Rechtswahl nur, soweit Ihnen dadurch nicht der Schutz zwingender Vorschriften des Rechts des Staates entzogen wird, in dem Sie Ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben. Sind Sie Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag unser Geschäftssitz. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen davon unberührt. Stand: August 2026